Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Optirain GmbH

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Optirain GmbH (nachfolgend "Verkäufer") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde"), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
2. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen im Online-Shop, in Katalogen oder anderen Werbematerialien stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
2. Mit der Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleistung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Bestätigung des Verkäufers oder durch die Auslieferung der Ware zustande.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden separat ausgewiesen.
2. Der Kunde kann zwischen den im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsarten wählen. Der Rechnungsbetrag ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen.
3. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich vereinbart.
2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer, geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum des Verkäufers.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und sie vor Beschädigungen zu schützen. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist nicht zulässig.

§ 6 Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.
2. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Anzeige, erlischt das Gewährleistungsrecht bezüglich des Mangels.
3. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Verkäufer das Recht, nach seiner Wahl den Mangel zu beheben (Nachbesserung) oder eine mangelfreie Sache zu liefern (Ersatzlieferung).

§ 7 Haftung

1. Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit nicht gesetzlich zwingend gehaftet wird.

§ 8 Widerrufsrecht

1. Verbraucher haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt der Ware.
2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post, Fax oder E-Mail) über seinen Entschluss informieren.
3. Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf, auf eigene Kosten an den Verkäufer zurückzusenden.

§ 9 Datenschutz Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und den geltenden Datenschutzgesetzen. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung des Verkäufers zu entnehmen.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.